Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBS

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Malmann.com und seinen Kunden – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Malmann.com hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Malmann.com behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderung bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Email oder Post werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich Widerspruch eingelegt wird.

§ 2 Auftragsbestätigung

(1) Alle Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Kingstore Medien, damit der Vertrag zustande kommt. Malmann.com muss seine vertraglich bestimmte Leistung erst dann ausführen, wenn eine zu leistende Vorauszahlung auf das Konto von Malmann.com eingegangen ist.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 1 Monat ab Erhalt der Ware schriftlich widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, z.B. per Brief, Fax oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger (zweckmäßigerweise zusammen mit der bestellten Ware) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Stephan Ulrich
Gröbenstraße 7
D - 15517 Fürstenwalde
E-Mail: stephan.malmann@malmann.com

 

(2) Bitte beachten Sie: Eingeschweißte Datenträger wie CDs, DVDs sowie Software nehmen wir nur in der ungeöffneten Einschweißfolie zurück.

Unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Visitenkarten, Briefbögen, andere individuelle Drucksachen und Internetpräsenzen).

(3) Im Fall eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Sie sind desweiteren verpflichtet, unsere Lieferung auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern Sie dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt haben. Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40 EUR inkl. der gesetzlich geltenden MwSt. nicht überschreitet.

(4) Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht annehmen muss. Auch hier gilt das generell gewährte Widerrufsrecht, so dass diese Lieferungen auf unsere Kosten und Gefahr zurückgeschickt werden können.

(5) Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.

§ 4 Lieferung/ Lieferfristen

(1) Angaben über Lieferfristen gelten stets annähernd und unverbindlich, sofern Malmann.com dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.

(2) Die Lieferfrist beginnt nach völliger Klarstellung des Auftrages und nach Eingang aller zur Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen und Daten sowie bei Zahlungsweise Vorauskasse erst nach Zahlungseingang.

(3) Für eine Überschreitung der Lieferfrist ist Malmann.com nicht verantwortlich, wenn diese durch Abänderungen des Auftrags verursacht werden, die vom Kunden zu vertreten sind.

(4) Bei Drucksachen beginnt die Lieferfrist erst mit Eingang eines vom Kunden durch Unterschrift freigegeben Korrekturabzugs. Hierzu erhält der Kunde vor dem Druck einen Korrekturabzug, wahlweise per Email oder per Fax. Dieser ist vom Kunden sorgfältig zu prüfen. Für eventuelle Druck- und Ausführungsfehler, welche der Kunde in dem online oder offline freigegebenen Korrekturabzug übersehen hat, ist Malmann.com nicht haftbar.

(5) Per Email übermittelte Korrekturabzüge sind nicht farbverbindlich.

(6) Bei Lieferverzug kann der Kunde erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist, die der Art und dem Umfang des Auftrags angemessen sein muss, die gesetzlichen Rechte geltend machen. Soweit der Schaden nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Malmann.com beruht, ist er mit der Höhe des Rechnungsbetrages begrenzt. Ansprüche aus entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen.

(7) Bei gewerblichen Kunden gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen den Standort von Malmann.com verlässt. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Warenwert ist für gewerblichen Kunden bis 500,00 EUR inkl. der gesetzlich geltenden MwSt. auf dem Versandweg versichert. Auf schriftliches Verlangen versichert Malmann.com darüber hinausgehende Warenwerte auf Kosten des gewerblichen Kunden.

(8) Webdesign: Der Besteller ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Nachdem die Website online ist, hat der Kunde sieben Tage Zeit, sich von der Richtigkeit zu überzeugen und Kingstore Medien Korrekturen per Email zu senden. Diese Korrekturen (im Rahmen des Angebotes) erfolgen kostenlos. Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern, sofern von Malmann.com verantwortet, sind auch nach der Sieben-Tage-Frist kostenfrei. Sonderwünsche werden nach dem zum Zeitpunkt der Realisierung des Auftrages gültigen Honorar nach vorheriger Absprache mit dem Kunden berechnet.

§ 5 Liefer- und Versandkosten.

(1) Die Liefer- und Versandkosten variieren je nach Artikel, Bestellwert, Land und Verkaufsplattform.
Informationen zu den jeweils aktuell gültigen Liefer- und Versandkosten finden Sie bei den Artikelbeschreibungen.

§ 6 Preise/ Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich das Angebot von Malmann.com an gewerbliche Kunden richtet, verstehen sich alle von Malmann.com genannten Preise zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Sie gelten ab Werk und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht mit ein. Auf ausdrücklichen Wunsch des gewerblichen Bestellers können Zusatzleistungen dieser Art von Malmann.com übernommen werden, sofern diese ausdrücklich als Vertragsgegenstand festgehalten worden sind.

(2) Nachträglich vom Kunden veranlasste Änderungen des Auftrages, nachdem Malmann.com den Auftrag angenommen hat, werden diesem berechnet.

(3) Malmann.com liefert – vorbehaltlich der Regelung im nachfolgenden Satz – wahlweise gegen bar, per Nachnahme, per Lastschrifteinzug oder gegen Rechnung, zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung. Es bleibt Malmann.com vorbehalten, die Vertragsabwicklung gegen Teilvorauskasse oder gegen komplette Vorauskasse vorzunehmen. In den beiden letztgenannten Fällen erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Besteller.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche Eigentum von Malmann.com.

§ 8 Zahlungsverzug und Zahlungsunfähigkeit

(1) Kommt der Kunde in Verzug, werden sämtliche bereits gegen ihn entstandenen Forderungen sofort fällig.

(2) Bei Zahlungsverzug, z.B. auch durch Nichtannahme einer Nachnahmesendung, werden bei gewerblichen Kunden Verzugszinsen in Höhe von 8 % des aktuellen über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank liegenden Zinssatz berechnet und bei privaten Kunden Verzugszinsen in Höhe von 5 % des aktuellen über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank liegenden Zinssatz berechnet .

(3) Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die Malmann.com nach Vertragsabschluss bekannt werden und die begründeten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden aufkommen lassen, berechtigen Malmann.com, noch ausstehende Leistungen zurückzubehalten oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Malmann.com ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die Internetpräsenz(en) des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungen zu sperren.

(5) Aufrechnungen und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 9 Gewährleistung

(3) Drucksachen: Handelsübliche Abweichungen von Qualitäten, Maßen und Mengen bilden keinen Grund zu Beanstandungen. Geringe Abweichungen in den Farbtönen der Drucksachen berechtigen den Käufer nicht zu einer Beanstandung. Ein Ausschuss bis 3% bei bedruckter Ware berechtigt nicht zur Mängelrüge. Toleranzen in der Materialstärke von +/-5% können nicht beanstandet werden. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 v.H. der bestellten Auflage sind vom Kunden abzunehmen. Berechnet wird die gelieferte Menge.

(4) Farbwiedergabe: Eine Bildschirmdarstellung kann die Qualität und die Farben der fertig gestellten Drucksachen nur annähernd wiedergeben und ist somit nicht verbindlich.

§ 10 Kündigung und Stornierung

(1) Verträgen über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten (z.B. die Aktualisierung von Internetpräsenzen) sind kündbar mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Monats, frühestens jedoch zum Ende einer vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit.

(2) Bei Stornierung eines Vertrages durch den Kunden oder bei Nichtlieferung von Daten bis zum vereinbarten Termin, ist Malmann.com berechtigt, Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10 % des Auftragswertes, mindestens jedoch 38,- EUR inkl. der gesetzlich geltenden MwSt. zu erheben. Übersteigen die von Malmann.com bereits erbrachten Leistungen diesen Betrag, so wird auf Grundlage der erbrachten Leistungen abgerechnet.

(3) Bei bekannt werden einer Rechtsverletzung durch vom Kunden gelieferte Inhalte oder des Domain-Namens, ist Malmann.com berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

§ 11 Inhalte und Haftung

(1) Der Kunde gewährleistet, dass die an Malmann.com übergebenen Inhalte (Bild, Text, Ton, Programm-Code) nicht gegen geltendes Recht verstoßen – insbesondere in wettbewerbsrechtlicher und markenrechtlicher Hinsicht – und frei von Rechten Dritter sind. Der Besteller haftet allein für den Inhalt und die Gestaltung der von ihm bestellten Werbemittel, Drucksachen und Websites und wird Malmann.com daher von allen Nachteilen freihalten, die Malmann.com durch diese Produkte entstehen könnten.

§ 12 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die von Malmann.com erbrachten Leistungen, Standartsoftware und das darauf verwendete Bildmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Malmann.com überträgt dem Kunden die für den jeweiligen vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Bei Standartsoftware erhält der Kunde das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die überlassenen Programme und Bilder zu nutzen. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Malmann.com. Die von Malmann.com gefertigten Arbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Malmann.com nicht verändert werden. Malmann.com ist berechtigt, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Malmann.com behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu setzen, der zur Website von Malmann.com führt. Malmann.com ist berechtigt, die für den Auftraggeber erbrachte Leistung als Referenz anzugeben. Der Besteller genehmigt, dass Malmann.com in diesem Zusammenhang Name und Logo des Bestellers veröffentlichen darf.

§ 13 Datensicherung, Datenrückversand

(1) Soweit Daten an Malmann.com, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für Sicherheitskopien ist Malmann.com nicht verantwortlich. Für Malmann.com besteht keine Verpflichtung, Daten, Cds, DVDs, Papiere, Fotos etc. nach Übergabe des Endprodukts zu archivieren. Wünscht der Kunde die Rücksendung von bereitgestellten Daten und Papieren, so ist diesen ein beschrifteter und ausreichend frankierter Rückumschlag beizulegen. Für nicht innerhalb von 4 Wochen nach Leistungserbringung zurückgeforderte Materialien übernimmt Kingstore Medien keine Haftung.

§ 14 Privatsphäre und Datenschutz

(1) Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt.

(2) Eine Speicherung und Verwendung von Kundendaten erfolgt insbesondere nur im Rahmen der Auftragsabwicklung, sofern nicht der Kunde ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt hat. Der Kunde ist berechtigt, solche weitergehenden Gestattungen jederzeit zu widerrufen.

(3) Sie werden darauf hingewiesen, dass wir die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist.
Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, alle zu Ihrer Person gespeicherten Daten einzusehen und zu löschen.

§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Mediation und salvatorische Klausel

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts Fürstenwalde/Spree.

(2) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen. Sofern ein drohender Rechtsstreit nicht durch ein Mahnverfahren gerichtsanhängig gemacht werden kann, sind vor Klageerhebung die Möglichkeiten einer gütlichen Streitbeilegung im Rahmen eines Mediationsverfahrens zu erörtern.

(3) Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB's nicht berührt. Wenn Bestimmungen betroffen sind, die unter Kaufleuten rechtlich wirksam vereinbart werden können, sonst aber gesetzlich ausgeschlossen sind, so gelten Sie unter Kaufleuten hiermit als ausdrücklich vereinbart. In allen anderen Fällen ist unter Kaufleuten eine unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen am nächsten kommt, aber wirksam ist.


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